Rechtsprechung
| RG, 18.03.1927 - VI 581/26 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Kann die Geschäftsaufsichtsperson mit dem Schuldner einen Vertrag über die Höhe der ihr zustehenden Vergütung schließen?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geschäftsaufsicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 116, 318
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.10.1981 - IVa ZR 317/80
Angemessene Vergütung für einen Vergleichsverwalter - Rückzahlung eines Teiles …
Die Frage, ob und gegebenenfalls unter welchen besonderen Voraussetzungen eine Vergütungsvereinbarung zwischen dem Schuldner und dem Verwalter getroffen werden konnte, wurde keineswegs einheitlich beantwortet (zur GeschäftsaufsichtsVO RGZ 116, 318; zur VglO 1927 OLG Königsberg KuT 1933, 159;… weiter Sydow/Busch/Krieg, KO, VglO und Anfechtungsgesetz 16. Aufl. 1932 § 46 Anm. 2 einerseits, Weinberg/Manasse VglO 1927 § 46 letzter Satz der Erl. andererseits).